Was macht das Österreichische Bundesheer in Afrika? - Verteidigungspolitik
Was macht das Österreichische Bundesheer in Afrika?
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Was macht das österreichische Bundesheer in Afrika?
Österreichs Beitrag zu Frieden, Sicherheit und Entwicklung
Österreich und Europa haben eine lange und bewegte gemeinsame Geschichte mit Afrika. Geografisch sind die Kontinente über das Mittelmeer verbunden. Was auf dem einen Erdteil geschieht, hat auch weitreichende Auswirkungen auf den anderen.
Afrika kann aus zwei unterschiedlichen Blickwinkeln betrachtet werden: Einerseits als Kontinent mit positivem Potenzial, geprägt von wirtschaftlichem Wachstum, kultureller Vielfalt und einer aufstrebenden Jugend. Andererseits ein Raum, der mit erheblichen Herausforderungen wie politischer Instabilität, Korruption, Armut und bewaffneten Konflikten konfrontiert ist. Diese zwei Seiten verdeutlichen sowohl die enormen Potenziale als auch die Herausforderungen, die es gemeinsam zu bewältigen gilt.
Gewaltsame Umbrüche können Nachbarländer rasch destabilisieren und regionale Spannungen verstärken. Die positive ökonomische Entwicklung als Lebensgrundlage der Menschen setzt Frieden und Sicherheit voraus. Deshalb ist selbst für kleine Länder wie Österreich wichtig, im internationalen Rahmen aktiv an der Förderung von Stabilität mitzuwirken. Dazu trägt das Österreichische Bundesheer aktiv durch verschiedene Maßnahmen zur Friedenssicherung bei.
Afrika kann aus zwei unterschiedlichen Blickwinkeln betrachtet werden: Einerseits als Kontinent mit positivem Potenzial, geprägt von wirtschaftlichem Wachstum, kultureller Vielfalt und einer aufstrebenden Jugend. Andererseits ein Raum, der mit erheblichen Herausforderungen wie politischer Instabilität, Korruption, Armut und bewaffneten Konflikten konfrontiert ist. Diese zwei Seiten verdeutlichen sowohl die enormen Potenziale als auch die Herausforderungen, die es gemeinsam zu bewältigen gilt.
Gewaltsame Umbrüche können Nachbarländer rasch destabilisieren und regionale Spannungen verstärken. Die positive ökonomische Entwicklung als Lebensgrundlage der Menschen setzt Frieden und Sicherheit voraus. Deshalb ist selbst für kleine Länder wie Österreich wichtig, im internationalen Rahmen aktiv an der Förderung von Stabilität mitzuwirken. Dazu trägt das Österreichische Bundesheer aktiv durch verschiedene Maßnahmen zur Friedenssicherung bei.
Einsätze des ÖBH: vom Kongo (1960) bis heute
Das ÖBH hat seit jeher immer wieder an Einsätzen in Afrika teilgenommen. Diese Einsätze, die im Rahmen von UN- und EU-Missionen stattfinden, umfassen Friedenssicherungsmaßnahmen, humanitäre Hilfe sowie militärische Beratung.
Dazu zählen der erste Einsatz 1960 im Kongo als Sanitätskontingent im Rahmen einer UN-Friedensmission sowie fortlaufende Beteiligungen, wie die an der United Nations Mission for the Referendum in Western Sahara (MINURSO) seit 1991. Im Rahmen der MINURSO sorgt das ÖBH dafür, dass der Waffenstillstand eingehalten wird, und unterstützt dabei die Bemühungen für das vorgesehene Referendum.
Mit der Operation ARTEMIS in der Demokratischen Republik Kongo wurde 2003 ein neues Kapitel für Österreich aufgeschlagen: Missionen der „Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ (GSVP) der EU am afrikanischen Kontinent. Das ÖBH war im Rahmen dieser Mission beteiligt, die Region Ituri zu stabilisieren und Sicherheit in diesem konfliktreichen Gebiet zu schaffen. Durch die Bereitstellung von Soldaten und logistischer Unterstützung trug Österreich dazu bei, die humanitäre Krise zu lindern.
Seither waren Angehörige des ÖBH im Tschad, in der Zentralafrikanischen Republik, in Mali und in Burkina Faso im Einsatz, um zur Stabilisierung und Friedenssicherung in diesen Krisenregionen beizutragen. Bei der Mission EUNAVFOR MED IRINI unterstützt das ÖBH die Überwachung der libyschen Küste, zur Durchsetzung des VN-Embargos gegen Schmuggel aller Art.
Aktuell bereitet sich Österreich auf Aufgaben im Rahmen der Military Assistance Mission der EU in Mosambik vor, welches als Schwerpunktland der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit immer wieder im Fokus des gesamtstaatlichen Engagements steht. Bereits 2000 war das ÖBH mit einer Trinkwasseraufbereitungsanlage nach einer schweren Überschwemmung im Katastropheneinsatz vor Ort.
Die rechtliche Grundlage für alle Auslandsentsendungen des ÖBH ist ein spezielles Verfassungsgesetz (KSE-BVG), welches den Einsatz von Soldaten an Maßnahmen der Friedenssicherung auf Basis internationaler Mandate von – unter anderem – UNO und EU erlaubt.
Dazu zählen der erste Einsatz 1960 im Kongo als Sanitätskontingent im Rahmen einer UN-Friedensmission sowie fortlaufende Beteiligungen, wie die an der United Nations Mission for the Referendum in Western Sahara (MINURSO) seit 1991. Im Rahmen der MINURSO sorgt das ÖBH dafür, dass der Waffenstillstand eingehalten wird, und unterstützt dabei die Bemühungen für das vorgesehene Referendum.
Mit der Operation ARTEMIS in der Demokratischen Republik Kongo wurde 2003 ein neues Kapitel für Österreich aufgeschlagen: Missionen der „Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ (GSVP) der EU am afrikanischen Kontinent. Das ÖBH war im Rahmen dieser Mission beteiligt, die Region Ituri zu stabilisieren und Sicherheit in diesem konfliktreichen Gebiet zu schaffen. Durch die Bereitstellung von Soldaten und logistischer Unterstützung trug Österreich dazu bei, die humanitäre Krise zu lindern.
Seither waren Angehörige des ÖBH im Tschad, in der Zentralafrikanischen Republik, in Mali und in Burkina Faso im Einsatz, um zur Stabilisierung und Friedenssicherung in diesen Krisenregionen beizutragen. Bei der Mission EUNAVFOR MED IRINI unterstützt das ÖBH die Überwachung der libyschen Küste, zur Durchsetzung des VN-Embargos gegen Schmuggel aller Art.
Aktuell bereitet sich Österreich auf Aufgaben im Rahmen der Military Assistance Mission der EU in Mosambik vor, welches als Schwerpunktland der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit immer wieder im Fokus des gesamtstaatlichen Engagements steht. Bereits 2000 war das ÖBH mit einer Trinkwasseraufbereitungsanlage nach einer schweren Überschwemmung im Katastropheneinsatz vor Ort.
Die rechtliche Grundlage für alle Auslandsentsendungen des ÖBH ist ein spezielles Verfassungsgesetz (KSE-BVG), welches den Einsatz von Soldaten an Maßnahmen der Friedenssicherung auf Basis internationaler Mandate von – unter anderem – UNO und EU erlaubt.
Kooperationen und Netzwerke mit ausgewählten Partnern
Das ÖBH stärkt gemeinsam mit anderen befreundeten Streitkräften die militärischen Fähigkeiten verbündeter Staaten. Dazu gehören vor allem Ghana und Senegal in Westafrika und Kenia im Osten des Kontinents. Ziel dieser Kooperationen ist es, durch die Entwicklung vertrauenswürdige und verantwortungsbewusste Streitkräfte einen nachhaltigen Beitrag zur langfristigen Stabilisierung in deren Regionen zu leisten. Durch verschiedene Maßnahmen werden die Partner zur eigenständigen Wahrnehmung ihrer schwierigen Aufgaben befähigt. Dies geschieht entweder im Rahmen von multilateralen Programmen – etwa durch finanzielle Beiträge zur Europäischen Friedensfazilität – oder durch eigenständige Projekte der Verbände des ÖBH.
Grundvoraussetzung für die Kooperationen des ÖBHs in definierten Schwerpunktländern und -regionen ist ein breites Netzwerk aus Verteidigungsattaché-Büros und Verbindungsoffizieren in Einrichtungen vor Ort. Diese stellen den Informationsfluss sicher und unterstützen die Umsetzung von Vorhaben in jeder Phase.
Grundvoraussetzung für die Kooperationen des ÖBHs in definierten Schwerpunktländern und -regionen ist ein breites Netzwerk aus Verteidigungsattaché-Büros und Verbindungsoffizieren in Einrichtungen vor Ort. Diese stellen den Informationsfluss sicher und unterstützen die Umsetzung von Vorhaben in jeder Phase.
Kooperationsprojekte und Ausbildungsprogramme in Afrika
Ghana
Kofi Annan International Peacekeeping and Training Centre (KAIPTC)
Senegal
Kofi Annan International Peacekeeping and Training Centre (KAIPTC)
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Stellung eines permanenten österreichischen Kursdirektors durch das ÖBH
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Durchführung von Ausbildungen zu Humanitarian Assistance in West Africa in Kooperation mit der Austrian Development Agency (ADA) und dem Austrian Centre for Peace (ACP)
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Durchführung des Kurses Political Adviser for Peace Support Operations in Africa
- Unterstützung beim Aufbau eines Hundezentrums durch Ausbildung von Hundeführer und Überlassung von in Österreich ausgebildeten Hunden sowie medizinischem Gut
Senegal
- Ausbildung von spezialisierten Elementen der senegalesischen Streitkräfte (u.a. Tauchausbildung)
- Unterstützung des Kapazitätenaufbaus und des Wissenstransfers im Bereich der Lagersicherheit von Waffen und Munition (auch in Gambia)
- Gemeinsame Teilnahme an der Übungsserie FLINTLOCK des United States Africa Command (USAFRICOM) mit Partnerländern
- Unterstützung des Kapazitätenaufbaus und des Wissenstransfers im Bereich der Lagersicherheit von Waffen und Munition als regionales Programm am Standort Nairobi (ab 2025 auch für den zentralafrikanischen Raum)
- Für Angehörige der Streitkräfte von ca. 15 Partnerländer aus allen afrikanischen Regionen werden Stipendienplätze an Kursen der Theresianischen Militärakademie (TherMilAk), bei der Auslandseinsatzbasis (AuslEBa) sowie am ACP zu Protection of Civilians (POC), Security Sector Reform (SSR) und Peacebuilding sowie am KAIPTC (Ghana) durch das BMLV angeboten und finanziert.